ROSA GALLEMI BALAGUE - ANTONIO PUIG - JOSEP MARIA PUIG PLANAS - XAVIER PUIG ALSINA - MARC PUIG GUASCH - MANUEL PUIG ROCHA - FLAMAGAS/FLAMASATS SA, 17. AUSGABE

                  

Bild links, Zeichnung meines Erfindungspatents Nr. 278004, Bild rechts, Gebrauchsmuster Nr. 175088 später von Flamagas.

EINZAHLUNGSTRANSPARENZ

Das spätere Flamagas-Gebrauchsmuster 175088 gibt an, dass sein Feuerzeug aus einem transparenten Material besteht, das es ermöglicht, den Kraftstoffgehalt zu beobachten. In Abschnitt 25 Seite 4 seines Berichts heißt es: „Aufgrund der Transparenz des Materials, aus dem der oben genannte Tank besteht, ist es jederzeit möglich, seinen Kraftstoffinhalt zu beobachten, der bei Auslaufen durch das Kraftstoffventil nachgefüllt werden kann . Last, die in den unteren Boden des Tanks integriert ist“.

Diese Qualität und der Vorteil der Transparenz des Gastanks wurde von mir bereits vor 9 Jahren in meinem Erfindungspatent Nr. 278004 erfunden und registriert. Und zwar in Abschnitt 25 Seite. 4 der Beschreibung dieses Patents ist folgendes zu lesen: "Da für das beschriebene Herstellungssystem formbare Materialien oder Kunststoff im Allgemeinen verwendet werden, um den Körper des Tanks zu erhalten, reicht es aus, eines dieser Materialien mit a zu verwenden bestimmte Bedingung der Transparenz, so dass jederzeit durch die Wände des Tanks die Menge der enthaltenen Ladung direkt eingeschätzt werden kann“.

Das spätere Gebrauchsmuster 175088 von Flamagas kopiert die Qualität der Transparenz des Gastanks, den ich 9 Jahre zuvor mit meinem Erfindungspatent 278004 erfunden und angemeldet hatte.

AUSTAUSCH DES PYROPHORSTEINS DES FEUERZEUGS

Das Gebrauchsmuster 175088 des Flamagas Clipper-Feuerzeugs beschreibt ein System, das die Möglichkeit bietet, den Feuerstein des Feuerzeugs zu ersetzen, sobald es verbraucht ist, und wie es in seiner folgenden Beschreibung in Abschnitt 5 auf Seite heißt. 6: "Es wurde die Möglichkeit geschaffen, ihn mit Brennstoff aufzuladen und den pyrophoren Stein zu ersetzen, wenn er leer ist", indem der Mechanismus herausgezogen wird, in dem sich der Stein befindet. Ebenso erläutert sie dies in ihrem Anspruch 14, Punkt 10 und 15, Seite 44, wo es heißt: "Diese Vorrichtung ist auch dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einem Rohr- oder Rohrsektor mit einer seitlichen Öffnung besteht, durch die der pyrophore Stein eingeführt wird."

Nun, dieser Mechanismus wurde bereits von meinem Mann Josep Escribano vor mehr als 1 Jahr erfunden und registriert, insbesondere in der Zusatzbescheinigung Nr. 3, 1964) und es heißt in Abschnitt 15 p. 3 des Speichers folgendes: "Auslauf, von außen bedienbar, in Form einer Ringschelle mit gezacktem Innenrand. Der Kipphebel ist in seinem mittleren Bereich perforiert, damit das Rohr den Zündstein durch diese Perforation führen kann, und meldet dies in seinem 3. Anspruch in Abschnitt 5 auf Seite 5 an. 5 seines Patents, in dem erklärt wird: "das durch Kompression auf das Rohr wirkt, das den Zündstein trägt". Tatsächlich können wir an Punkt 9 der Abb. sehen. der einzelnen Klinge, das Rohr trägt den Zündstein mit einer federbelasteten Schraube, die den Austausch des Steins ermöglicht, sobald er erschöpft ist. Somit kann bestätigt werden, dass das spätere Gebrauchsmuster 175088 von Flamagas mit seinem 14. Anspruch, Punkt 10 und 15 auf Seite, erneut verletzt. 44, Anspruch 3, Abschnitt 5 auf p. 5 der früheren Zusatzbescheinigung Nr. 380991 meines Mannes Josep Escribano.

                 

Bild links von der Zusatzbescheinigung meines Mannes Nr. ES380991, wo wir rechts das Steinhalterrohr mit einer Feder und einem Verschluss sehen können, der den Wechsel des Steins ermöglicht, wenn er leer ist. Bild rechts des späteren Flamagas-Gebrauchsmusters 175088, wo wir das gleiche System von Stone-Carrying Tube mit Feder vom Clipper sehen können, das wieder einmal eine meiner Aufzeichnungen plagiiert.

ÖFFNUNGSHEBEL FÜR DAS GASAUSLASSVENTIL

Mein Ehemann Josep Escribano vervollkommnet in seinem beigefügten Zusatzzertifikat 380991 am 20. Juni 1970 sein früheres Erfindungspatent 297475, indem er einen Öffnungshebel für das Gasauslassventil eines Feuerzeugs registriert und wie in seinem 1. Anspruch, Abschnitt 15, Blatt 4, wie folgt angegeben : „In den Gegenstand der Erfindung eingeführte Verbesserungen, Patentnummer 297475, über Verbesserungen, die in funkenerzeugenden Vorrichtungen für die Gaszündung mit dem Behälter für das enthaltene Fluid eingeführt wurden, gekennzeichnet durch die Tatsache, dass der Einbau dieses Behälters vollständig durchgeführt wird durch einen zylindrischen Hohlraum, der in die Wände des Körpers der Vorrichtung selbst integriert ist, der an seinem unteren Ende mit der Basis verschlossen ist, die das Ladeventil trägt, und an seinem oberen Ende durch den Einbau des Auslassventils geschlossen ist, aus dem der Embolus herausragtdas durch den Kipphebel betätigt wird, wobei das Ventil einen von der Außenseite des Geräts bedienbaren Regler in Form eines Rings mit einem gezackten Innenrand aufweist". Wir können diesen Hebel in Punkt 7 der Einzelblattzeichnung seines Patents sehen.

Das spätere Flamagas-Gebrauchsmuster 175088 für sein Clipper-Feuerzeug vom späteren 11., 12., 1971 beansprucht mehr als 1 Jahr später die gleiche Art und den gleichen Zweck des Hebels zum Öffnen des Gasauslassventils, wie es in Abschnitt 10 Ihres Anspruchs 11 heißt Seite. 42 und die wir unten wiedergeben: "Gasfeuerzeug nach Anspruch 1, das einen Hebel hat, mit dem das Ventil, das den Gasauslass zusammenzieht, in die offene und geschlossene Position gebracht wird." Wir können diesen Hebel in Abb. 7 Punkt 63 der 2. Seite seines Patents sehen. Das heißt, es ist derselbe Hebel, den mein Mann Josep Escribano vorhin beschrieben hat.

                    

                         

                                               

Die beiden obigen Bilder entsprechen den kommentierten Patenten Nr. 297475 und 380991 meines Mannes Josep Escribano, wo wir die Wipphebel sehen können, die das Öffnen des Gasauslassventils ermöglichen. Im Bild unten sehen wir das spätere Flamagas-Gebrauchsmuster Nr. l75088, wo wir den gleichen Kipphebeltyp im oberen Teil sehen können und der das Öffnen des Gasauslassventils ermöglicht, wobei die Erfindungen und Aufzeichnungen meines Mannes wieder kopiert werden.