ROSA GALLEMI BALAGUE - ANTONIO PUIG - XAVIER PUIG ALSINA - MARC PUIG GUASCH - MANUEL PUIG ROCHA - FLAMAGAS/FLAMASATS SA, 16. LIEFERUNG

                                                

                                                

GASAUSLASSVENTIL

Wieder Flamegas S.A. kopiert in seinem Gebrauchsmuster Nr. 175088 des Clipper Lighter ein weiteres von mir patentiertes Element, da ich in meinem Erfindungspatent 278004 ein Gasauslassventil beschreibe, und zwar wie folgt: „Das obere wird auf die Öffnung begrenzt, bis es auf a reduziert wird zentraler Durchgang, in dem an der geformten Masse des Tankkörpers eine Unterlegscheibe mit Innengewinde befestigt wird, um anschließend das Auslassventil aufzunehmen, dessen Platzierung sichergestellt wird, indem sie beim Einschrauben eine Dichtung einschließt, die zwischen dem Ventil und angeordnet ist der Körper des Tanks "wie in Punkt 17 von Abb. 3 des einzigen Zeichnungsblatts des Patents zu sehen ist, während das Flamagas-Gebrauchsmuster 175088 auf S. 36 Abschnitt b) sein Anspruch 1 kann wie folgt gelesen werden: "Ein vereinfachtes Spezialventil, das den Kraftstoffauslass steuert", dh er beansprucht das gleiche Prinzip wie das Gasauslassventil.

                

      Im Bild links sehen Sie mein Erfindungspatent Nr. 278004 mit dem Auslassventil im oberen Teil der Zeichnung, das aus einem Kolben besteht, der sich durch die Wirkung eines Hebels vertikal bewegt und auf diese Weise den Inhalt zulässt Gas in das Feuerzeugreservoir fließen. In der Zeichnung rechts haben wir das Flamagas Gebrauchsmuster Nr. 175088, wo wir auch im oberen Teil den gleichen Kolben sehen, der sich nach oben bewegt, wenn er durch einen Hebel gedrückt wird, wodurch das im Tank enthaltene Gas aus dem Feuerzeug zirkulieren kann . Flamegas kopiert mit diesem Gebrauchsmuster wieder genau das gleiche System und die gleichen Teile wie die meines Erfindungspatents.

EINSTELLBARES GASAUSLASSVENTIL

Ebenso habe ich bereits am 3.12.1963 ein neues Erfindungspatent Nr. 285985 angemeldet, in dem ich mit meinen Ansprüchen vom 1. bis 7. über ein einstellbares Gasauslassventil informiere, wie in allen entsprechenden Abschnitten angegeben und wie wir in Abb. 1 und 4 anbei. Das Gebrauchsmuster 175008 von Flamagas mit seinem Anspruch 1, Abschnitt d) berichtet von "einem verbesserten Hebel zum Aktivieren des speziellen Ventils, das die Ausgabe des für die Verbrennung erforderlichen Gases steuert", dh es wird ein einstellbares Gasausgabeventil beansprucht. Es informiert auch über seinen Anspruch 11, der im ersten Absatz Folgendes angibt: "Gasfeuerzeug nach Anspruch 1, das einen Hebel hat, mit dem das Ventil, das den Gasauslass steuert, in die Öffnungs- und Schließstellung bewegt wird ...", das das heißt, es wird wieder ein einstellbares Gasventil beansprucht. bereits vor Jahren von mir patentiert.

                     

 In diesen beiden Zeichnungen oben sehen Sie mein Erfindungspatent 285985 von 1963, wo wir im Bild links das Gasauslassventil und im rechten unteren Teil ein Rad mit einer Reihe von Zähnen sehen können, die es dem Ventil ermöglichen, den Gasauslass zu drehen , um denselben in mehr oder weniger großer Menge durch das Innere des Kolbens des Ventils passieren zu lassen.

Aber andererseits hat mein Mann, Josep Escribano, auch ein einstellbares Gasauslassventil patentiert, das Flamagas 7 Jahre später mit seinem Gebrauchsmuster 175088, das uns hier betrifft, erneut kopierte. Insbesondere lautet Abschnitt 30, Seite 5, Anspruch 1 des Erfindungspatents Nr. 301463 vom 25.6.1964 meines Mannes wie folgt: 1. Verfahren bei und im Zusammenhang mit der Herstellung von Ventilen mit reduziertem Durchfluss und einstellbar für Fluide, gekennzeichnet durch Erhalten a gedrehtes Basisstück". Wir können die Zeichnung Fig. 2 des Ventils auf dem einzigen Blatt des Patents beobachten und sie mit der Zeichnung Fig. 7 Blatt 2 der Zeichnungen des Gebrauchsmusters von Flamagas 175088 von 7 Jahre später vergleichen, siehe dass es sich um eine neue Kopie dieses Unternehmens handelt und dass es sich mit seinen oben genannten Ansprüchen, dem 1. Abschnitt d) und dem 11. 1. Absatz anmeldet.

 

              

Links das Erfindungspatent Nr. 301463 vom 25. Juni 1964 mein Mann Josep Escribano, rechts das Gebrauchsmuster Nr. 175008 von Flamagas, wo die gleiche Art von Gasauslassregler beobachtet wird, die Flamagas kopiert.

Darüber hinaus hatte mein Mann Josep Escribano ein neues früheres Erfindungspatent mit der Nummer 298408 vom 6.4.1964 angemeldet, in dem ein einstellbares Gasauslassventil beansprucht wird, auf dem Flamagas es 7 Jahre später in seinem Model of Later Utility 175008 kopierte für Ihr Clipper-Feuerzeug, wie in Abschnitt d) von Punkt 20 Ihrer Forderung auf Seite 1 angegeben. 36: „Ein verbesserter Hebel zur Betätigung des Spezialventils, das die Abgabe des erforderlichen Gases steuert für die Verbrennung“, das heißt, es beansprucht ein einstellbares Gasauslassventil und wie in seiner Abb. 8 Nr. 45 des 3. Blattes seiner Zeichnungen gezeigt. Dieser Anspruch verletzt den meines Mannes Josep Escribano mit seinem Patent von 7 Jahren früher, in seiner Erfindung der Gasskalierung der Auslassventile, wie in Anspruch Anmerkung 1 auf Seite beschrieben. 6, wo es wörtlich heißt: „Verbesserung bei der Herstellung von Ventilvorrichtungen für Gasbrenner mit einstellbarer Steigung“ und wie in Abb. 2 und 4 der Einzelblattzeichnung seines Patents zu sehen ist.

              

Links Erfindungspatent Nr. 298408 vom 6.4.1964 mein Mann Josep Escribano und rechts Gebrauchsmuster Nr. 175008 von Flamagas, wo er 7 Jahre später das Erfindungspatent meines Mannes kopierte. In beiden Zeichnungen ist der gleiche Reglertyp zu sehen.

Außerdem hat mein Ehemann Josep Escribano am 24.5.1965 ein neues Erfindungspatent mit einem neuen Gasauslassventil gemäß Patent Nr. 313322 angemeldet, in dem er mit seinem Anspruch 1, Abschnitt 1 von Punkt 25, Seite 4, das „ Verbesserungen bei der Herstellung von Ventilen mit Schließstellung und einstellbarem Durchgang für Flüssigkeiten", wie in Abb. 2 des Einzelblatts dieses Patents zu sehen ist. Der Anspruch 1. Seite. 36 Abschnitt d) von Punkt 20 des Gebrauchsmusters 175088 von Flamagas, 6 Jahre später, sagt: "Ein verbesserter Hebel zum Aktivieren des speziellen Ventils, das den für die Verbrennung erforderlichen Gasaustritt steuert", d.h. es wird ein einstellbarer beansprucht Gasauslassventil.

            

Links ist das Erfindungspatent Nr. 313322 mein Manne vom 24.5.1965 mit einem einstellbaren Gasventil, rechts das Flamagas-Gebrauchsmuster Nr. 175088, das wiederum ein neues unserer Erfindungspatente kopiert, zu sehen Der Regler auf der rechten Seite folgt dem gleichen Prinzip wie unserer auf der linken Seite und enthält die gleichen eile und Funktionen.

Mein Mann Josep Escribano meldet sich mit Anspruch 1, Abschnitt 20 seiner Zusatzbescheinigung 380991, beigefügt und datiert vom 20.6.1970, um einen Regler des Gasflusses des Auslassventils wie folgt zu registrieren: „Habe das Ventil eines Reglers betreibbar von die Außenseite des Geräts in Form eines Rings mit gezackter Innenkante“. Wir können den Regler an Punkt 8 der Einzelblattzeichnung des beigefügten Patents sehen.

            

Links haben wir das Zusatzzertifikat Nr. 380991 vom 20.6.1970 mein Mann und rechts das Gebrauchsmuster Nr. 175088 von Flamagas, wo Sie den von den Puigs wieder kopierten Gasregler sehen können. Unser Feuerzeug, das links zu sehen ist, das Modell Roni, war vor dem Flamagas Clipper das erste nachfüllbare Kunststoff-Gasfeuerzeug auf unserem Markt.

 

Im Clipper-Gebrauchsmuster 175.088, Abschnitt 25 des Berichts, S. 9 spricht von seiner angeblichen Erfindung, die aus einem Arm besteht, der die Länge der Flamme des Gasauslassventils reguliert, und sagt genau Folgendes: „Der obere Rand hat eine nach innen gerichtete Lasche; Die Innenseite ist glatt und hat vorne einen Schlitz, durch den der Arm herausragt, mit dem die Länge der Flamme eingestellt werden kann.“ und registriert es mit seinem Anspruch 11 Abschnitt 10 Seite 42 wie folgt: "Gasfeuerzeug nach Anspruch 1, das einen Hebel hat, mit dem das Ventil, das den Gasauslass steuert, in die offene und geschlossene Position bewegt wird". Mit anderen Worten, es wird dasselbe Gasflammenreglerkonzept registriert, das mein Mann Josep Escribano 1,5 Jahre zuvor mit seinem Zusatzzertifikat 380991 und mein Patent 285985 8,5 Jahre zuvor registriert hat, beide.

 

Mit meinen 6 zuvor beschriebenen Patenten wird deutlich die Kopie von Flamagás in der Gestaltung seines Gasauslassventils seines Clipper-Feuerzeugs Jahre später nachgewiesen, wie es in seinem einzigen kommentierten Gebrauchsmuster beschrieben ist.