ROSA GALLEMI BALAGUE - ANTONIO PUIG - XAVIER PUIG ALSINA - MARC PUIG GUASCH - MANUEL PUIG ROCHA - FLAMAGAS/FLAMASATS SA, 15 LIEFERUNG

  

                                               

                       Einige unserer Gasnachfüllungen für Jutson- und Consul-Feuerzeuge

                            KOPIE MEINER PATENTE VON FLAMAGAS/FLAMASATS

Wie ich bereits erläutert habe, begann Puig-Flamagas Anfang der 70er Jahre mit der Herstellung des Clipper-Feuerzeugs, des elektronischen Modells und seines Universal Gas Multicharge. Da die meisten Mechanismen und Techniken bereits von unserer Firma Metamar auf der Grundlage unserer früheren Erfindungspatente von mehreren Jahren zuvor verwendet wurden, präsentierten sie die meiste Zeit Gebrauchsmuster derselben Mechanismen, da das Gebrauchsmuster der Weg war, in das Patent einzutreten Markt durch die Hintertür, also eine Art kompromissloses Filibustering. Auf diese Weise kopierten sie zahlreiche unserer Erfindungspatente, um Gebrauchsmuster einer niedrigeren Ebene zu registrieren, und das kollidierte und tut es immer noch mit unseren Patentansprüchen.

        CLIPPER FEUERZEUG, GEBRAUCHSMODELL VON FLAMAGAS S.A. Nr. 175008

Meine Erfindungspatente Nr. 278004 und Nr. 285985 vom 5., 6., 1962 und 12., 3., 1963 sehen mehrere Jahre vor, insbesondere mehr als 9, bis zum Gebrauchsmuster von Flamagas S.A. Nr. 175008 vom 11., 12., 1971, der sich auf Ihr Clipper-Feuerzeug bezieht. Ich führe unten die verschiedenen Kopien auf

                                                     

                 Erfindungspatent Nr. 278004 von 1962 im Namen von Rosa Gallemí Balagué

                                                              KUNSTSTOFFKAPAZITÄT

Die Zeichnungen des Gebrauchsmusters 175008 von Clipper aus dem Jahr 1971 zeigen das Feuerzeug selbst, das eigentlich als Flüssiggasreservoir oder -behälter bezeichnet werden kann. In seinem Descriptive Memory Seite 1 Punkt 5 spricht er von: „einem röhrenförmigen Körper aus geformtem Kunststoffmaterial, der gleichzeitig als Tank dient, um den Kraftstoff in flüssigem Zustand aufzunehmen“. Das heißt, es zeigt an, dass es einen Kunststofftank registriert, der Gas enthält.

Mit meinem Erfindungspatent 278004 habe ich bereits 1962 und 9 Jahre zuvor diese Art von Tank zum ersten Mal und aus Kunststoff patentiert, wie in der beschreibenden Erinnerung p. 3, Punkt 5: "Der Hauptkörper des Tanks (5) wird erhalten, indem einer Masse aus formbarem Material, Kunststoff oder dergleichen eine zylindrische Konfiguration verliehen wird". Dieses Patent öffnet 1962 in Spanien zum ersten Mal die Tür zur Verwendung eines Tanks zur Aufnahme von Gas und Kunststoffmaterial.

Ebenso hat mein Ehemann Josep Escribano in seinem Erfindungspatent 298348 vom 6., 4., 1964 und 7 Jahre vor dem Gebrauchsmuster von Flamagas S.A. was uns betrifft, wird in Abschnitt 10 Seite 3 auch Folgendes festgehalten: "insbesondere wenn diese (Kunststoff-Gastanks) aus formbaren Kunststoffmaterialien hergestellt sind".

                                                                   GASFÜLLVENTIL

In der Beschreibung des Gebrauchsmusters 175088 von 1971 von Flamagas S.A. geben sie an, dass sie geplant haben, ein Gasnachfüllventil in ihr Feuerzeug einzubauen, wie es in ihrer Beschreibung auf Seite 6, Punkt 5, „In dem Feuerzeug, das die Erfindung vorschlägt, relativ ist billiger Typ, die Möglichkeit, ihn mit Kraftstoff aufzuladen, ist vorgesehen".

Einige Jahre vor dem Gebrauchsmuster 175088 von Flamagas, insbesondere 6, meldete mein Mann Josep Escribano am 4., 9., 1965 ein neues Erfindungspatent an, das sich auf ein Gasnachfüllventil bezieht, wie in der Beschreibung des Patents Nr. 317129 in Abschnitt 20 angegeben Seite 3, wenn es heißt: "es hat ein rundes Gehäuse, in das das entsprechende Kraftstoff-Nachfüllventil eingebaut wird".

                         

Im Bild links sehen wir das Erfindungspatent Nr. 317129 meines Mannes aus dem Jahr 1965 und rechts das Gebrauchsmuster 175088 von Flamagas aus dem Jahr 1971. Im unteren Teil jedes Bildes die beiden Gasnachfüllventile, die nach dem gleichen Prinzip arbeiten Verwendung einer Stange oder eines Zylinders und einer Feder, die seine interne Verschiebung in dem Moment ermöglicht, in dem die Düse einer Gasladung auf den Zylinder trifft, wodurch das Wiederaufladen des Feuerzeugs ermöglicht wird. Flamegas kopierte das Patent meines Mannes 6 Jahre später, wie in diesen beiden Diagrammen zu sehen ist.